Vortrag: Abschottungsgemeinschaft – Das EU-Grenzregime nach dem Sommer der Migration

Am kommenden Donnerstag, den 11. Mai 2017 spricht Max Pichl um 19:30 Uhr über die „Abschottungsgemeinschaft – Das EU-Grenzregime nach dem Sommer der Migration“. Der Vortag wird im Psychologisches Institut der Uni Heidelberg stattfinden. (Hauptstraße 47-51, 69117 HD, Hörsaal II)

Der „Sommer der Migration 2015“ (Marc Speer/Bernd Kasparek) hat einiges in Bewegung gesetzt: Einerseits gelang es historisch vielen Geflüchteten in die Europäische Union zu gelangen und um Asyl zu ersuchen, andererseits reagierten die EU-Mitgliedstaaten kurze Zeit später mit einer Verschärfung der Asylgesetze und einer Abriegelung der Fluchtwege. Die Migrationspolitik ist derzeit Gegenstand vieler globaler Konferenzen, wie z.B. im Rahmen des Khartoum-Prozesses oder auch beim G-20-Gipfel in Hamburg. Die Ausrichtung des Gipfels zeigt eindeutig, dass es nicht darum gehen wird, Geflüchteten sichere und legale Fluchtwege zu ermöglichen. Vielmehr versuchen die Staaten des Globalen Nordens
erneut ein Grenzregime aufzubauen, dass es Geflüchteten gar nicht erst ermöglicht aus den Kriegs- und Krisenregionen der Welt herauszugelangen.

Der Vortrag behandelt zunächst wie es zu den Ereignissen im Sommer der Migration 2015 gekommen ist. Welche gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse haben damals dazu geführt, dass zumindest für eine kurze Zeit formalisierte Fluchtrouten durch Europa möglich wurden? Und welche unvorgesehenen Ereignisse haben zu der Grenzöffnung beigetragen? Der zweite Teil des Vortrags beschäftigt sich mit der repressiven Neuausrichtung des Grenzregimes 2015. Dabei wird es am Beispiel der Türkei und den nordafrikanischen Maghreb-Staaten darum gehen, wie Staaten außerhalb der EU schon seit vielen Jahren in das EU-Grenzregime integriert werden – und wie sich die heutige Situation spezifisch unterscheidet. Außerdem wird am Beispiel der Verhandlungen um die neue Dublin-IV Verordnung gezeigt, wie die EU sich auf den Weg macht, den bisherigen Rechtsrahmen des Flüchtlingsschutzes in Europa schrittweise abzuschaffen.

Referent:
Maximilian Pichl war rechtspolitischer Referent bei PRO ASYL und arbeitet heute an der Universität Frankfurt am Main und an der Universität Kassel zum EU-Grenzregime und der NSU-Mordserie. Er ist Redaktionsmitglied im Grundrechte-Report.

Der Vortrag findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe gegen den G20 Gipfel in Hamburg statt.

Update: Eine Aufzeichnung des Vortrags im Mai von Max Pichl findet ihr hier:

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